0815-Info.news

Mit Hilfe der Grünen: Die USA planen die Zerstörung der deutschen Wirtschaft

Dass es seit hundert Jahren eines der wichtigsten geopolitischen Ziele der USA ist, Russland und Deutschland dauerhaft voneinander zu trennen, ist unter geopolitischen Analysten bekannt und wird in den USA auch ganz offen gesagt.

Update 140922: Das Dokument, auf welches sich der Autor bezieht, wurde inzwischen "durchgestochen" und ist u.a. hier abrufbar: https://disk.yandex.com/d/jxD85BQemPfz1A

NRW hortet Bit­coins im zwei­s­tel­ligen Mil­lio­nen­be­reich

Die nordrhein-westfälische Justiz "hortet" derzeit ein kleines Vermögen beschlagnahmter Bitcoins und bereitet ihre Versteigerung vor. Die sichergestellte Menge der digitalen Kryptowährung habe zuletzt einem niedrigen zweistelligen Millionenbetrag in Euro entsprochen.

Bundesnachrichtendienst spitzelt mit Pegasus

Ungeimpfte? Peitsche statt Zuckerbrot!

Ungeimpfte! - Für Frau Knaul sind diese Menschen schlicht "Gesocks". Schuld daran, das diese Pandemie immer weiter geht! Schlimm, ganz doll schlimm, diese Ungeimpften!

So schlimm, das Frau Knaul ihnen die Pest an den Hals wünscht, oder zumindest horrende Kosten und Berufsverbote und (!) ein Kennzeichnungspflicht! Damit Frau Knaul schon von Weitem sehen kann: "Da kommt Gesocks!"

Nun ist Frau Knaul lediglich eine blasse Stimme im Land - aber - sie schreibt für die "taz"! Und die hat immer noch Reichweite.

Kennzeichnungspflicht??? Lack gesoffen? Frau Knaul täte ein Blick ins Geschichtsbuch gut!

Danke an T.I.S.!

OVG Niedersachsen: Feu­er­werks­verbot vor­läufig außer Vollzug gesetzt

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat das Feuerwerksverbot in der niedersächsischen Corona-Verordnung vorläufig außer Kraft gesetzt. Ein derart umfassendes Feuerwerksverbot sei als Infektionsschutzmaßnahme nicht notwendig, hieß es am Freitag in einer Mitteilung des Gerichts (Az.: 13 MN 568/20).

Letzter Uran-Transport verlässt Königstein

Am Dienstag hat der letzte Uran-Transport das Betriebsgelände der bundeseigenen Wismut GmbH in Königstein südöstlich von Dresden verlassen. Damit scheidet Deutschland aus der Liste der uranproduzierenden Staaten aus.

LAG Hamm: Berg­manns­kün­di­gungen bleiben unwirksam

Die Kündigung von sechs Bergleuten der stillgelegten Steinkohlezeche Prosper Haniel in Bottrop durch das Bergbauunternehmen RAG ist unwirksam. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm bestätigte am Dienstag in einem Berufungsverfahren eine entsprechende Entscheidung des Arbeitsgerichts (ArbG) Gelsenkirchen vom Januar "vollumfänglich", wie ein Sprecher sagte. Eine Revision wurde nicht zugelassen (Urt. v. 15.12.2020, Az. 9 Sa 761/20).

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RKI-Files - Coronapolitik ohne Grundlage?

RKI-Protokolle ungeschwärzt veröffentlicht. Behauptung von »Pandemie der Ungeimpften« fachlich »nicht korrekt«

»Zahlreiche politische Entscheidungen, wie etwa 2G, die einrichtungsbezogene und geplante allgemeine Impfpflicht oder die Impfung von Kindern, waren rein politische Entscheidungen, für die das RKI als weisungsgebundene Behörde eine vermeintlich wissenschaftliche Legitimation lieferte.«

Bundesregierung beschließt Staatstrojaner für alle Geheimdienste

Mit dem jetzt beschlossenen Gesetzentwurf der Bundesregierung hat sich Innenminister Seehofer durchgesetzt. Der Staatstrojaner wird nicht auf den Bundes-Verfassungsschutz oder den Auslandsgeheimdienst BND beschränkt, neben dem Militärgeheimdienst MAD dürfen auch alle 16 Landesämter für Verfassungsschutz Endgeräte hacken, um Kommunikation auszuleiten.

Eine zunächst diskutierte Beschränkung auf Fälle, in denen Anschläge unmittelbar bevorstehen und ausländische Geheimdienste bereits Informationen geliefert haben, findet sich nirgends. Damit können die Landesämter alle ausspionieren, die sie beobachten, beispielsweise den »Verein der Verfolgten des Naziregimes in Bayern oder »Ende Gelände in Berlin.

Auch die umstrittene »Verpflichtung von Internet-Anbietern, bei der Installation der Schadsoftware zu helfen, ist im aktuellen Gesetzentwurf enthalten.

Zur Frage der IT-Sicherheit verliert die Bundesregierung kein Wort. Gestern haben Innenministerium und BSI vor einem weiteren »Anstieg von Sicherheitslücken und Schadprogrammen gewarnt. Heute wird beschlossen, dass immer mehr Behörden Sicherheitslücken lieber »offen halten sollen statt sie zu schließen. Das »gefährdet die innere Sicherheit der ganzen Gesellschaft.