0815-Info.news

Jurist zu AstraZeneca-Vertrag "Die EU ist in der schwächeren Position"

Flinten-Uschi spricht im Streit mit AstraZeneca von einem "glasklaren" Vertrag mit verbindlichen Lieferzusagen.

Nun, der Vertrag ist weitgehend öffentlich und den hat sich mal ein Fach-Anwalt angeguckt. Ergebnis: Nööö...

Wenn nicht die "geschwärzten Stellen" im Vertrag noch irgendetwas völlig Überraschendes verbergen, enthält der Vertrag keine verbindliche Verpflichtung, eine bestimmte Menge zu einem bestimmten Zeitpunkt zu liefern - jedenfalls nicht ohne den Zusatz "best reasonable efforts".

Alexander Ehlers

"Das war kein Spiel, das war kaltblütiger Mord."

FC Barcelona - FC Bayern München

2:8

"Das war kein Spiel, das war kaltblütiger Mord. Ein Mord, der absehbar und mit aller Härte der Welt unerbittlich war. Da nach zwei die Drei kommt, hat Barça alles getan, um seinen Weltrekord für Jämmerlichkeit noch zu überbieten. Nachdem das Team in Rom und Anfield gedemütigt worden war, brach es seinen eigenen Rekord und verließ Lissabon mit acht Treffern im Sack. In Lissabon wurde ein Duell zwischen Sportlern und Touristen ausgetragen, dessen Ergebnis ebenso kraftvoll wie verdient war. Als Chronik eines angekündigten Todes schlug Bayern München Barça auf vernichtende Weise."

Goal

PSD2 - Neue Regeln für Kreditkarten

Für Verbraucher ist der Einkauf im Internet komplizierter geworden. Sie müssen sich nun bei Zahlungen mit der Kreditkarte ein zweites Mal identifizieren. Nach der Eingabe der Kreditkartennummer, des Verfallsdatums und der dreistelligen Prüfnummer ist seitdem eine zusätzliche Identifizierung über eine Smartphone-App ihrer Bank notwendig.

Migrationskrise: Die Niederlande rufen den Ausnahmezustand aus!

Irland ist der erste EU-Staat, der das israelische Siedlungsprogramm als "Annexion" bezeichnet

Wir können nicht zur Missachtung des Völkerrechts mit der Ausweitung illegaler Siedlungen auf besetztes palästinensisches Gebiet zurückkehren. Wir können nicht zu Zwangsräumungen von Palästinensern aus ihren Häusern in Ostjerusalem und anderen Teilen des Westjordanlandes zurückkehren. Es ist de facto eine Annexion. 

Außenminister Simon Coveney

Crypto Wars: EU-Kommission will verschlüsselte Kommunikation nicht schwächen

Die Verschlüsselung von Nachrichten-Diensten wie Whatsapp oder Telegram soll nach dem Willen der EU-Kommission nicht aufgeweicht werden. Die Brüsseler Behörde plant keinen Vorschlag für ein allgemeines Verbot verschlüsselter Kommunikation, heißt es in einem Schreiben von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson an drei EU-Abgeordnete. Es werde keine Lösung in Betracht gezogen, die Verschlüsselung grundsätzlich für alle Bürger schwächen oder direkt oder indirekt verbieten würde.

Mobilitätswende in Luxemburg: Gratis-ÖPNV

Der in Luxemburg zum 1. März eingeführte Gratis-ÖPNV hat das zweitkleinste Land der EU bei seiner geplanten Verkehrswende weit vorangebracht:

"Ich stelle fest, dass in die Stadtbahn jetzt Leute einsteigen, die vorher nie in einen Bus gestiegen wären" 

Mobilitätsminister François Bausch

Real Games of Thrones: EU-Zwerge im Rüstungswahn

Sie sind wirklich irre geworden, die Eurokraten, gehirngewaschen von einer langen Linie der Russophobie haben sie für ihre desaströse Politik nur ein einziges “Argument”: “Die Russen kommen!” – aber auf die Frage “Wieso, weshalb, warum?” keine einzige Antwort.

“Gekommen” – bis nach Paris, bis nach Berlin – sind die Russen in der langen Geschichte der Königreiche bekanntlich bisher zwei Mal, doch nicht weil sie irgendetwas holen oder rauben wollten oder auf attraktive Mademoiselles und Fräuleins scharf waren, sondern weil zuvor eine aufgerüstete europäische “Koalition der Willigen” Russland erobern wollte.

Die Künste, Mühen und Opfer, sich solcher Rattenplagen zu entledigen und die Biester in ihre heimatlichen Löcher zurück zu jagen, sind tief in der historischen DNA des Landes verankert. Die realitätsblinden und geschichtsdementen EU-Krieger arbeiten unterdessen – “Wer sich seiner Geschichte nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.” – mit Aufrüstung und “Kriegswirtschaft” offensichtlich an einer selbsterfüllenden Prophezeiung. Diese verdammten Russen kommen nur, wenn man ihnen auf die Pelle rückt…

Broeckers in Bestform…

"Bagatellschranke"? Oettinger nimmt Fahrt auf

"Hier geht es darum, was Google tun darf! Der Entwurf lässt eindeutig zu viele kostenfreie Elemente zu"

Günther Oettinger

Laut der "Bagatellschranke" dürften bis zu 20 Sekunden einer Audio- oder Videodatei, bis zu 1000 Zeichen eines Texts oder Bilder bis 250 Kilobyte ohne Freigabe des Rechteinhabers etwa in sozialen Medien verwendet werden.

Frontex – Eine EU-Agentur außer Kontrolle