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[ Link-Index | Zufall | Neu | Beliebt | Top bewertet ] |
10 zufällige Links |
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Lebenslange Straffreiheit für Putin und Familie |
Kategorie: | Europa | |||
Beschreibung: |
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aktualisiert am: | Donnerstag, 24. Dezember 2020 | |||
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Das EU-Verbot von Russia Today und Sputnik aus rechtlicher Sicht |
Kategorie: | Europa | |||
Beschreibung: |
Der Rat der Europäischen Union (EU) am 1. März 2022 die RT-Sender sowie Sputnik verboten. Die Verordnung wirkt. RT und Sputnik sind auf Google, Twitter, Facebook nicht mehr zu finden. Doch so nachvollziehbar das Verbot politisch auch sein mag, es ruft eine Vielzahl von grundsätzlichen Rechtsfragen auf. |
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aktualisiert am: | Sonntag, 24. April 2022 | |||
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Nachrichten? Welche Nachrichten??? |
Kategorie: | Europa | |||
Beschreibung: |
Alle bekloppt geworden! Das Wetter... |
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aktualisiert am: | Donnerstag, 03. September 2020 | |||
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EU-Parlament verklagt EU-Kommission |
Kategorie: | Europa | |||
Beschreibung: |
Ein historischer Beschluss, den kaum jemand mitbekam Mit 506 von 684 Stimmen beschlossen Europas Volksvertreter, die von CDU-Star Ursula von der Leyen geführte EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Untätigkeit zu verklagen, und das mit einer spektakulären Begründung: Die Kommissare, so sehen es die Abgeordneten fast aller Fraktionen, brechen geltendes Recht, weil sie sich weigern, gegen die Demontage des Rechtsstaats in Ungarn und Polen vorzugehen. |
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aktualisiert am: | Montag, 14. Juni 2021 | |||
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Elefanten im Minenfeld |
Kategorie: | Europa | |||
Beschreibung: |
Was die Bundeswehr im Nachgang zum sogenannten Fest des Friedens eher beiläufig angekündigt hat, ist mehr als ein Elefant im Porzellanladen: den Neubau einer Kasernenanlage im litauischen Rukla, wo die deutsch geführte NATO-Kampfgruppe für dieses Land stationiert ist. Angesichts russischer Forderungen, die NATO-Infrastruktur aus Osteuropa und insbesondere den dem Bündnis beigetretenen ehemaligen Sowjetrepubliken im Baltikum zurückzuziehen, zeigt Berlin mit dieser Entscheidung Moskau demonstrativ den Stinkefinger. |
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aktualisiert am: | Mittwoch, 29. Dezember 2021 | |||
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Ukraine, eine US-Bombe in Europa |
Kategorie: | Europa | |||
Beschreibung: |
Präsident Joe Biden, Außenminister Antony Blinken und seine nächste Unterstaatssekretärin, Victoria Nuland, sind dabei, den Krieg in der Ukraine wieder aufzunehmen, den alle drei 2013-14 ausgelöst hatten. Der Vierte, unter derselben Decke steckende Geoffrey R. Pyatt, ist heute Botschafter in Griechenland. Dieses Mal bringen sie Kriegsschiffe ins Schwarze Meer und bereiten sogar Atombomber vor.
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aktualisiert am: | Donnerstag, 15. April 2021 | |||
Betreiber: | Seniora.org | |||
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Crypto Wars: Massive Proteste gegen EU-Angriff auf Verschlüsselung |
Kategorie: | Europa | |||
Beschreibung: |
Die geplante Erklärung des EU-Ministerrats zu "Sicherheit durch Verschlüsselung und Sicherheit trotz Verschlüsselung", mit der die Mitgliedsstaaten die Beihilfe von Dienstanbietern wie Apple, Facebook, Google, Threema, Signal oder WhatsApp zum Entschlüsseln fordern wollen, schlägt hohe Wellen. Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik laufen Sturm gegen das Vorhaben. Sie sehen den Datenschutz und die Sicherheit im Internet und anderen digitalen Anwendungen komplett unterlaufen. |
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aktualisiert am: | Mittwoch, 11. November 2020 | |||
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EU-Gedanken: Ende-zu-Ende-Verschlüsselung? Wir haben da mal was vorbereitet! |
Kategorie: | Europa | |||
Beschreibung: |
Die EU-Kommission macht sich Gedanken wegen Kindesmissbrauch und hat da eine großartige Idee: Verschlüsseln dürfen nur noch gute Menschen! |
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aktualisiert am: | Mittwoch, 09. September 2020 | |||
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Das Impfdesaster der EU |
Kategorie: | Europa | |||
Beschreibung: |
Mit der Aussetzung der Covid-19-Impfungen mit dem Vakzin von AstraZeneca verschärfen sich die Spannungen in der EU um den Impfstoffmangel und die misslungene Impfkampagne erneut. Bereits Ende vergangener Woche hatte Kritik an der Verteilung der Vakzine innerhalb der EU für heftigen Unmut gesorgt: Während formal sämtliche Mitgliedstaaten gleichen Zugriff auf Impfdosen haben, profitieren faktisch die wohlhabenden Länder auf Kosten der ärmeren. Jetzt wird durch die Aussetzung der AstraZeneca-Impfungen die Impfkampagne noch weiter verschleppt, obwohl dies allein in Deutschland täglich Dutzende Todesopfer fordert - aufgrund der anschwellenden dritten Pandemiewelle in wachsender Zahl. Die Bemühungen der EU, ihren Vakzinmangel durch Hilfe aus den USA zu lindern, die Impfdosen in zweistelliger Millionenzahl ungenutzt horten, sind gescheitert. Washington übt zugleich Druck auf Indien aus, eine Milliarde Impfdosen nach Südostasien zu liefern, um dort China als Lieferanten von Vakzinen auszustechen - dies, obwohl die Impfkampagne in Indien selbst nur schleppend Fortschritte macht. |
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aktualisiert am: | Dienstag, 16. März 2021 | |||
Betreiber: | Germam Foreign Policy | |||
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Von der Leyen planlos: Von Öl-Embargo zu Kaufbefehl bei Putin |
Kategorie: | Europa | |||
Beschreibung: |
Bloß weil sie besser Englisch spricht als unsere Außenministerin, sind von der Leyens Aussagen nicht weniger wirr! Gegenüber MSNBC verkündete sie sinngemäß:
Danke TIS! |
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aktualisiert am: | Montag, 30. Mai 2022 | |||
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