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"RGB" arbeitete sich durch die Instanzen bis zum Obersten Gerichtshof vor, dem Supreme Court, für den Präsident Bill Clinton sie 1993 vorschlug. Ein Job auf Lebenszeit.
"I dissent"
Als das politische Klima am Gerichtshof konservativer wurde, entwickelte sich RBG zur Stimme der Liberalität."I dissent!"- "Ich bin anderer Meinung!": Studenten druckten den Satz auf T-Shirts und machten die eigentlich schüchtere Frau zum Internet-Star.
RBGs Tod hat weitreichende Folgen: Präsident Trump wird ihren Platz mit einem weiteren konservativen Richter besetzen. |
aktualisiert am: |
Samstag, 19. September 2020 |
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Die USA hätten 2018 keine Strafzölle gegen Importe aus der Volksrepublik China verhängen dürfen, da diese gegen das Handelsabkommen GATT verstoßen. Das hat ein Tribunal der Welthandelsorganisation WTO entschieden. Trump bezeichnete die WTO prompt als "inadäquat". |
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Mittwoch, 16. September 2020 |
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Beschreibung: |
Nach Auskunft der Behörden war der Grund für das Sinken vermutlich das unruhige Wasser, welches durch die große Anzahl von Schiffen verursacht wurde, die sich auf dem Lake Travis in der Nähe der Landeshauptstadt Austin eng zusammen bewegten. Übersetzung: 0815-Info.news
Da es wohl keine nennenswerten Verletzten gab, feiert das Netz: #Dumpkirk |
aktualisiert am: |
Sonntag, 06. September 2020 |
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Die jahrelange heimliche Sammlung aller US-Einzelgesprächsdaten durch den Geheimdienst NSA war nicht nur gesetzes- sondern auch verfassungswidrig. Das hat ein US-Bundesberufungsgericht am Mittwoch entschieden. Für jene vier Männer, die das Urteil errungen haben, ist das aber ein Pyrrhussieg: Die illegal gesammelten Beweise bleiben gültig, die Männer bekommen keinen neuen Prozess und bleiben in Haft. Grund: Die NSA hat gelogen. |
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Donnerstag, 03. September 2020 |
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In den USA haben Richter eines Bundesgerichts den Antrag der Ermittlungsbehörden zur Genehmigung einer Funkzellenabfrage mehrfach abgewiesen und dabei verfassungsrechtliche Bedenken angeführt. Die Entscheidungen der Richter sind bemerkenswert, weil sie das in den USA übliche Verfahren für Funkzellenabfragen in Frage stellen.
Interessant ist die Begründung:
Der Durchsuchungsbefehl für eine Bar und einen dort Angestellten der Polizei gibt nicht die Befugnis, jede Person zu durchsuchen, die sich zufällig in der Örtlichkeit aufhielt.
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Mittwoch, 02. September 2020 |
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Basketball-Profis in der NBA haben den Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt auf eine völlig neue Ebene gehoben und durch ein boykottiertes Playoff-Spiel die Absage aller Partien des Tages erzwungen. Die Milwaukee Bucks um Star-Spieler Giannis Antetokounmpo kamen am Mittwochabend gar nicht erst aufs Spielfeld zum geplanten fünften Duell mit den Orlando Magic. In der Folge sagte die stärkste Basketball-Liga der Welt die weiteren Begegnungen des Tages ab. |
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Donnerstag, 27. August 2020 |
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Bereits vor zwei Wochen hatte sich abgezeichnet, dass TikTok Donald Trump verklagen will. Etwas überraschend war eine zweite Klage gegen den Präsidenten und seinen Minister: Ein TikTok-Mitarbeiter will sein Gehalt, ohne in den Knast zu müssen. Also ging auch er zu Gericht.
Trump strebt einen Verkauf TikToks an ein US-Unternehmen an. Microsoft hat bereit Verhandlungen aufgenommen; auch Twitter und Oracle haben Interesse bekundet. Allerdings fordert der Präsident "viel Geld" für die US-Staatskasse, weil der Verkauf TikToks erst durch das Verbot eingeleitet worden wäre. Enteignung Diese Geldforderung könnte sich als Bumerang erweisen: TikTok sieht darin eine Verletzung der US-Verfassung. Der Fünfte Zusatzartikel verbietet nämlich Enteignungen ohne "gerechte Kompensation". Der selbe Zusatzartikel schreibt ordnungsgemäße Verfahren vor. Da Trump das TikTok-Verbot ohne Anhörung TikToks erlassen hat, sei auch dieses Recht verletzt. |
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Dienstag, 25. August 2020 |
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Beschreibung: |
Bei einem privaten Abendessen im Weißen Haus Ende Oktober machte Mark Zuckerberg Präsident Trump klar, dass der Aufstieg chinesischer Internetunternehmen das amerikanische Geschäft bedroht. |
aktualisiert am: |
Montag, 24. August 2020 |
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Tiktok - Angst vor chinesischen Apps?
"Das im US-Bundesstaat Virginia sitzende Unternehmen Anomaly Six kann heimlich Standortdaten von hunderten Millionen Mobilfunknutzern weltweit erheben und verkauft darauf basierende Bewegungsprofile an Kunden wie US-Behörden und Firmen. Die sensiblen persönlichen Informationen stammten von über 500 Apps, schreibt das Wall Street Journal (WSJ). Der im militärisch-industriellen Komplex verortete Betrieb [Hervh. 0815-info.news]. habe dazu ein eigenes Software Development Kit (SDK) in einige der Mobilanwendungen integrieren können."
Die Namen der betroffenen Apps sind übrigens nicht bekannt... |
aktualisiert am: |
Dienstag, 11. August 2020 |
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Beschreibung: |
Geile Idee? Aber was machen wir dann mit den USA? |
aktualisiert am: |
Montag, 10. August 2020 |
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