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Norddeutschland = flach, grau & verregnet... Seriously?
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HH Hotspots |
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Beschreibung: |
Der Wahlkampf ist vorbei - ab sofort gibt es wieder alltägliche Nachrichten... |
| aktualisiert am: |
Sonntag, 03. Oktober 2021 |
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  696 |
Beschreibung: |
Kurze Durchsage des Gesundheitsministers:
"Wahrscheinlich wird am Ende dieses Winters jeder geimpft, genesen oder gestorben sein"
Jens Spahn
Das löst sich quasi von selbst! |
| aktualisiert am: |
Dienstag, 23. November 2021 |
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696 |
Beschreibung: |
Die Wahrnehmung der Grundrechte und der Daseinsvorsorge, die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und die Nutzung der öffentlichen Infrastruktur (z.B. Post, Bahn, medizinische Versorgung) darf nicht davon abhängig gemacht werden, dass Menschen das Internet, ein Smartphone oder eine bestimmte Software benutzen. |
| aktualisiert am: |
Freitag, 13. Dezember 2024 |
| Betreiber: |
Digitalcourage |
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Beschreibung: |
Mit dem jetzt beschlossenen Gesetzentwurf der Bundesregierung hat sich Innenminister Seehofer durchgesetzt. Der Staatstrojaner wird nicht auf den Bundes-Verfassungsschutz oder den Auslandsgeheimdienst BND beschränkt, neben dem Militärgeheimdienst MAD dürfen auch alle 16 Landesämter für Verfassungsschutz Endgeräte hacken, um Kommunikation auszuleiten.
Eine zunächst diskutierte Beschränkung auf Fälle, in denen Anschläge unmittelbar bevorstehen und ausländische Geheimdienste bereits Informationen geliefert haben, findet sich nirgends. Damit können die Landesämter alle ausspionieren, die sie beobachten, beispielsweise den »Verein der Verfolgten des Naziregimes in Bayern oder »Ende Gelände in Berlin.
Auch die umstrittene »Verpflichtung von Internet-Anbietern, bei der Installation der Schadsoftware zu helfen, ist im aktuellen Gesetzentwurf enthalten.
Zur Frage der IT-Sicherheit verliert die Bundesregierung kein Wort. Gestern haben Innenministerium und BSI vor einem weiteren »Anstieg von Sicherheitslücken und Schadprogrammen gewarnt. Heute wird beschlossen, dass immer mehr Behörden Sicherheitslücken lieber »offen halten sollen statt sie zu schließen. Das »gefährdet die innere Sicherheit der ganzen Gesellschaft. |
| aktualisiert am: |
Donnerstag, 22. Oktober 2020 |
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699 |
Beschreibung: |
Das Bildungsministerium in Thüringen (TMBJS) hat Rechtsmittel gegen den Beschluss des Amtsrichters eingelegt. Nach Meinung von Experten aber offentsichtlich die Falschen... |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 14. April 2021 |
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699 |
Beschreibung: |
Die PARTEI ist nicht aufzuhalten!
Hinterbänkler Marco Bülow hatte das sinkende Schiff der Sozialdemokratie bereits 2018 verlassen und damals sein Parteibuch gegen eine von der PARTEI gesponserte Bierflasche eingetauscht. Nachdem der Politikwissenschaftler erfuhr, dass PARTEI-Chef Martin Sonneborn auf dem Weg zur Macht jeden Steigbügelhalter akzeptiert, macht Bülow Nägel mit Köpfen. Mit seinem Schachzug kontrolliert Sonneborn nunmehr 1,4 Promille der Stimmen des des Deutschen Bundestags. |
| aktualisiert am: |
Donnerstag, 19. November 2020 |
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Beschreibung: |
Die Kündigung von sechs Bergleuten der stillgelegten Steinkohlezeche Prosper Haniel in Bottrop durch das Bergbauunternehmen RAG ist unwirksam. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm bestätigte am Dienstag in einem Berufungsverfahren eine entsprechende Entscheidung des Arbeitsgerichts (ArbG) Gelsenkirchen vom Januar "vollumfänglich", wie ein Sprecher sagte. Eine Revision wurde nicht zugelassen (Urt. v. 15.12.2020, Az. 9 Sa 761/20). |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 16. Dezember 2020 |
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700 |
Beschreibung: |
Erinnert sich noch wer an den geschassten Bundespräsidenten, den man mit Schimpf und Schande aus dem Amt jagte, weil es sich ein kleines Häuschen bei Hannover kaufte? Vorbei die Zeiten! Heute heißt das "Wirtschaftskompetenz"! |
| aktualisiert am: |
Freitag, 16. April 2021 |
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Beschreibung: |
Eine Frau aus dem Landkreis Rosenheim, hatte wegen "mangelnder Meinungsvielfalt" des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gegen die Zahlung von Rundfunkbeiträgen geklagt.
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage zugelassen, ob ein Nichtzahlen der Rundfunkgebühren rechtmäßig ist, wenn der ÖRR seinen Auftrag strukturell verfehlt. |
| aktualisiert am: |
Donnerstag, 06. Juni 2024 |
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Beschreibung: |
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat das Feuerwerksverbot in der niedersächsischen Corona-Verordnung vorläufig außer Kraft gesetzt. Ein derart umfassendes Feuerwerksverbot sei als Infektionsschutzmaßnahme nicht notwendig, hieß es am Freitag in einer Mitteilung des Gerichts (Az.: 13 MN 568/20). |
| aktualisiert am: |
Samstag, 19. Dezember 2020 |
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