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Ukraine-Krieg - Prominente warnen Scholz in Brief vor Drittem Weltkrieg

Prominente wie die Feministin Alice Schwarzer, der Schriftsteller Martin Walser und der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar haben in einem Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert, nicht noch mehr schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin dürfe kein Motiv für eine Ausweitung des Krieges auf die Nato geliefert werden, schreiben die Unterzeichner in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sie warnen vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Zu den 28 Erstunterzeichnern gehören der Autor Alexander Kluge, der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel, der Sänger Reinhard Mey, die Kabarettisten Gerhard Polt und Dieter Nuhr, die Schauspieler Lars Eidinger und Edgar Selge und die Schriftstellerin Juli Zeh.

Gefahr für öffentliche Sicherheit - Kein T-Shirt mit "mmmhhh Z-itro­nen­li­mo­nade" auf Demo

Die Verwendung der T-Shirts als Kundgebungsmittel erfülle nach summarischer Prüfung den objektiven Straftatbestand der Billigung eines Angriffskrieges, so das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt. Durch die Verwendung gehe daher eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Gestalt der Unverletzlichkeit der Rechtsordnung aus.

Bayerisches Verfassungsschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig

Für mich schon jetzt die Schlagzeile des Jahres!

"Das bayerische Verfassungsschutzgesetz muss in zahlreichen Punkten geändert werden. Die weitreichenden Befugnisse verstoßen teilweise gegen Grundrechte."

Die "Neuen Antideutschen"

Für die linken „Antideutschen“ gibt es keine gefährlichere und aggressivere Nation auf Erden als ihre eigene.

Das ist in Anbetracht des realen politischen, militärischen und gesellschaftlichen Zustands zwischen Flensburg und Konstanz natürlich lächerlich.

Gar nicht lächerlich hingegen ist die anscheinend täglich größer werdende Zahl von Landsleuten in Politik, Wirtschaft und Kultur, die sich gegen die elementarsten Lebensinteressen des deutschen Volkes stellen – die "Neuen Antideutschen".

Danke T.I.S!

Ciao Conrad

Conrad Electronic schließt noch in diesem Jahr fast alle Filialen und will sich im stationären Handel auf Geschäftskunden fokussieren. Das geht aus einer Mitteilung des Unternehmens hervor. Nur im bayerischen Wernberg-Köblitz soll noch eine Privatkundenfiliale betrieben werden, ansonsten solle der Entwicklung des Kaufverhaltens hin zu mehr Onlinehandel Rechnung getragen werden, heißt es in der Meldung des Unternehmens:

"Alle weiteren Filialstandorte sind bzw. werden im Laufe des Jahres geschlossen."

Das BSI und Vandalismus-Angriffe auf Wikipedia

• Bombenlegeraffäre
• Gasreserve
• Robert Habeck

Aus den Netzwerken des Bundes und anderen Behörden sind nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung im großen Maßstab Änderungen von Wikipedia-Inhalten vorgenommen worden. Die IP-Adressen, von denen aus auch Vandalismus-Angriffe auf Artikel ausgeführt wurden, sind laut RIPE-Datenbank dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zugeordnet.

Der Fall "Drachenlord" - Hat der Rechts­staat ver­sagt?

Das Schicksal von Rainer Winkler – nach zahlreichen Medienberichten besser bekannt als "Drachenlord" – beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Vergangene Woche fällte das Landgericht (LG) Nürnberg-Fürth in zweiter Instanz sein Urteil. Die Erstinstanz hatte den Youtuber noch zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Stattdessen wurde der "Drachenlord" nun unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt.

Hintergrund des milderen Urteils ist eine vom LG angenommene verminderte Schuldfähigkeit Winklers und die Tatsache, dass seine sogenannten Hater den Youtuber bewusst provozierten, um ihn aufgrund einer bereits bestehenden Bewährungsstrafe "ins Gefängnis zu bringen."

Ist das Aufheben fast aller Corona-Einschränkungen eine gute Idee?

Oskar Lafontaine tritt aus der Linkspartei aus

Der Mitbegünder der Linkspartei ist aus eben dieser ausgetreten!

Die Gründe dafür hat er höchstselbst auf seiner eigenen Website bekanntgegeben...

Lesefähigkeit von Viertklässlern "alarmierend" gesunken

"Die Lernrückstände beim Lesen von einem halben Schuljahr sind so massiv, dass man sie nicht mit Einzelmaßnahmen wie Nachhilfe-Unterricht auffangen könnte."

Studienleiterin Nele McElvany

"Wir steuern auf ein großes Problem zu, dass sich durch die gesamte Schulzeit und bis hin zu nicht erfolgreichen Schulabschlüssen ziehen kann."