0815-Info.news

Islamist des Tages: Yanis Varoufakis

Das Bundesinnenministerium hat ein "Betätigungsverbot" gegen den ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis verhängt, ein Verbot jeglicher politischer Tätigkeit.

Nicht nur ein Verbot, Deutschland zu besuchen, sondern auch die Teilnahme an der, ua. von ihm mitorganisierten(!), Palästina-Konferenz über Zoom. Im Internet ist die Rede, deren Veröffentlichung dieses Verbot ausgelöst hat, natürlich frei verfügbar. Urteilen Sie selbst!

NATO-Truppen schaffen es, Putin bei ihren eigenen Übungen zu unterliegen

Bei einem Manöver in Schnöggersburg, einer Geisterstadt auf einem NATO-Truppenübungsplatz Altmark bei Gardelegen, unterlagen am Ende die NATO-Truppen dem Feind.

"Nachdem die russischen T82 den Ort eingenommen hatten, gelang es den „Blauen“ trotz Artillerie-Feuer und Drohnen-Einsatz nicht mehr, das verlorene Terrain zurückzuerobern, in dem sich die „roten“ Truppen verschanzt hatten."

Bayer 04 Leverkusen und das Treffen mit dem Schicksal

Der Mythos "Vizekusen" steht kurz vor dem Aus. Bayer 04 Leverkusen kann am 29. Spieltag den letzten Schritt gehen und die Deutsche Meisterschaft perfekt machen.

Ein weiterer großer Hersteller verlässt Deutschland

Das Unternehmen Stihl plant, in ein für Geschäfte geeigneteres Land, die Schweiz, umzuziehen. Insgesamt ist dies nicht das erste und nicht das letzte Unternehmen, das von der Politik der BRD enttäuscht ist.

Die negativen Auswirkungen dieser Trennung sind enorm:

1.  wird mit dem Wegzug des Unternehmens die Arbeitslosigkeit im Land spürbar steigen. Allein bei Stihl in Deutschland arbeiten über 6.000 Menschen.
2. werden zusammen mit dem Unternehmen auch Millionen an Steuereinnahmen verschwinden, doch die deutsche Staatsschuld muss auf irgendeine Weise gedeckt werden...
3. könnte der Abgang des Familienunternehmens einen Präzedenzfall schaffen und andere Unternehmen ebenfalls zu einem Wegzug bewegen.

Oppositionelle Medien verlieren Bankkonten

Den leserfinanzierten Online-Medien Manova und Apolut sind nach eigenen Angaben innerhalb weniger Tage die Geschäftskonten gekündigt worden. Die jeweiligen Kündigungen durch die bisherigen Banken soll in beiden Fällen ohne Begründung erfolgt sein. Beide Magazine haben inzwischen neue Kontoverbindungen bekannt gegeben.

Ukraine-Krieg: CDU-Politiker schreiben Brief an Scholz

In einem offenen Brief haben Kreistagsabgeordnete aus dem brandenburgischen Landkreis Uckermark ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine und Verhandlungen mit Russland gefordert. Das Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas haben 32 der 51 Kommunalpolitiker von CDU, SPD, FDP, Bürger für Brandenburg/Freie Wähler, der Bauern-Fraktion sowie von AfD und Linken unterzeichnet.

„Waffenlieferungen lösen keine Konflikte und sind insbesondere mit Blick auf die deutsche Geschichte moralisch nicht vertretbar“, hieß es im Brief. „Wir fordern eine Rückkehr zum Verzicht Deutschlands, Waffen in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern.“

Man brauche in dieser Frage die Sprache der Diplomatie und des Friedens, hieß es weiter.

CDU-Minis­terin Ina Schar­ren­bach hat gegen die Ver­fas­sung ver­stoßen

Das von Ina Scharrenbach (CDU) geführte NRW Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitales hat im sogenannten Aktenstreit gegen die Landesverfassung verstoßen. Das hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen am Dienstag entschieden (Urt. v. 9.4.2023, Az. VerfGH 31/23). Drei Abgeordnete der SPD-Opposition hatten in Münster geklagt, weil sie sich bei der Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (PUA) zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 schlecht informiert fühlten.

Mozilla-Studie: Autos sind in puncto Datenschutz die übelste Produktkategorie

Autohersteller preisen ihre Fahrzeuge seit Jahren als "Computer auf Rädern“ an, um deren zukunftsweisende Features zu vermarkten. Die Diskussion darüber, was es eigentlich für die Privatsphäre der Insassen bedeutet, einen Computer zu fahren, kommt derweil nur langsam ins Rollen. Fakt ist: Während wir uns Sorgen darüber zu machen, dass unsere vernetzten Türklingeln und Smartwatches uns ausspionieren könnten, ist die Automobilindustrie still, leise und im großen Stil ins Datengeschäft eingestiegen.

MANIFEST für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland

Immer mehr Menschen können sich Heizen nicht mehr leisten

Die Verbraucherzentralen beklagen nach dem Ende der Preisbremsen und der reduzierten Mehrwertsteuer auf Energie deutliche Preissteigerungen bei Fernwärme. Und nach einer Statistik der europäischen Behörde Eurostat fehlten 2023 mehr Menschen denn je die finanziellen Mittel, ihre Wohnung ausreichend warm zu bekommen.