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[ Link-Index | Zufall | Neu | Beliebt | Top bewertet ] |
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Sortieren nach:  Datum  |  Bewertung | Beliebtheit | Titel |
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Laschet neuer CDU-Chef, Spahn Vize und Merz - Herr Merz? HERR MERZ??? |
Beschreibung: |
Armin Laschet ist in einer Stichwahl gegen Friedrich Merz zum neuen CDU-Parteichef gewählt worden. Auf dem digitalen Bundesparteitag der Christdemokraten stimmten 521 der Delegierten für Laschet und 466 für Merz. | |||
| aktualisiert am: | Samstag, 16. Januar 2021 | |||
| Zugriffe: |   678 |
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Bürgerrechtler warnen vor bundesweitem Kfz-Kennzeichen-Scanning |
Beschreibung: |
Datenschutzverfechter kritisieren den Plan der Bundesregierung scharf, eine einheitliche Rechtsgrundlage für den Einsatz automatisierter Kennzeichenlesesysteme (AKLS) im öffentlichen Verkehrsraum durch Polizei, Zoll und andere Fahndungsbehörden zu schaffen. Das Beispiel Brandenburg zeige,
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| aktualisiert am: | Sonntag, 24. Januar 2021 | |||
| Zugriffe: | 680 |
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Durstexpress-Standort in Leipzig droht die Schließung |
Beschreibung: |
Die Dr. August Oetker KG hat nach dem Aufkauf des Getränkelieferdienstes 'Flaschenpost' festgestellt, dass es dadurch wohl doppelte Standorte mit 'Durstexpress' gibt. Deren Lager in Leipzig soll in einer Hau-Ruck-Aktion stillgelegt werden. 500 Mitarbeitern droht die Kündigung! Die wehren sich u.a. mit der Gründung eines Betriebsrates... |
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| aktualisiert am: | Montag, 25. Januar 2021 | |||
| Zugriffe: | 498 |
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Offener Brief an "Die Grünen": Grundsatzdokument der Partei ist ein "Grünes Kriegsprogramm" |
Beschreibung: |
PDF-Datei! (5 Seiten, 211KB) |
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| aktualisiert am: | Samstag, 30. Januar 2021 | |||
| Zugriffe: | 447 |
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Hurra! Wir ziehen in den Krieg! |
Beschreibung: |
Na, wird Euch mulmig? Danke T.I.S.! |
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| aktualisiert am: | Montag, 01. Februar 2021 | |||
| Zugriffe: | 764 |
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Schokolade OHNE Zucker??? Nicht in Deutschland!!! |
Beschreibung: |
Ritter Sport hat - quadratisch, praktisch, gut - eine Schokolade aus 100% Kakao hergestellt. Gesüßt wird die Schokolade ausschließlich mit 'Pulpa', einer Art Kakaozucker, der aus dem Fruchtfleisch des Kakao gewonnen wird! OHNE Zucker!??! Nicht in Deutschland! Und richtig: Laut Ritter Sport ist - im wahrsten Sinne des Wortes - angefressen:
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| aktualisiert am: | Dienstag, 02. Februar 2021 | |||
| Zugriffe: | 937 |
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Deutschlands digitale Souveränität |
Beschreibung: |
Die Bundesministerien gaben im Haushaltsjahr 2020 rund 178,5 Millionen Euro für Softwarelizenzen, Cloud- und Serverdienste aus dem Hause Microsoft aus. 2015 bezifferte die Regierung die Überweisungen an Microsoft noch auf 43,5 Millionen Euro, für 2019 waren ursprünglich gerade einmal 57,2 Millionen veranschlagt. Tatsächlich waren es mit 177,2 Millionen dann dreimal so viel. | |||
| aktualisiert am: | Montag, 08. Februar 2021 | |||
| Zugriffe: | 500 |
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Das EpiLage-Fortgeltungsgesetz |
Beschreibung: |
Der Deutsche Bundestag hat am 25. März 2020 nach § 5 Absatz 1 Satz 1 IfSG eine epidemische Lage von nationaler Tragweite (BT-PlPr 19/154, S. 19169C) und am 18. November 2021 (<<<sic!) deren Fortbestehen festgestellt (BT-PlPr 19/191, S. 24109C), wodurch die Bundesregierung und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ermächtigt wurden, durch Anordnung oder Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates verschiedene Maßnahmen zu treffen. Davon wurde bislang umfassend Gebrauch gemacht. Die an die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite anknüpfenden Regelungen, insbesondere die hierzu getroffenen Bestimmungen im IfSG, als auch in weiteren Gesetzen (z.B. im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V)) sowie verschiedene Rechtsverordnungen sind jedoch bis zum 31. März 2021 befristet. Angesichts der nach wie vor dynamischen Lage im Hinblick auf die Verbreitung, vor allem der neuen Mutationen des Coronavirus SARS-CoV-2 und der hierdurch verursachten Krankheit COVID-19, ist es notwendig, die Geltung der gegenwärtig geltenden Regelungen und Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und zur Bewältigung der Auswirkungen auf das Gesundheitswesen und die langzeitpflegerischen Versorgung über den 31. März 2021 zu verlängern und zugleich für künftige pandemische Lagen die geschaffenen rechtlichen Grundlagen zu erhalten. +++ Achtung! +++ PDF-Datei, 25 Seiten, 260KB! +++ Danke Gaby! |
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| aktualisiert am: | Montag, 08. Februar 2021 | |||
| Zugriffe: | 417 |
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2022 ist Schluss! Jetzt noch schnell 45 Millionen männliche Küken schreddern |
Beschreibung: |
Das Töten männlicher Küken in der deutschen Hühnerhaltung soll ab Anfang 2022 verboten sein. Das sieht ein Gesetzentwurf von Agrarministerin Julia Klöckner vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht hat. |
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| aktualisiert am: | Montag, 08. Februar 2021 | |||
| Zugriffe: | 493 |
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Recht auf Leben ohne Digitalzwang |
Beschreibung: |
Die Wahrnehmung der Grundrechte und der Daseinsvorsorge, die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und die Nutzung der öffentlichen Infrastruktur (z.B. Post, Bahn, medizinische Versorgung) darf nicht davon abhängig gemacht werden, dass Menschen das Internet, ein Smartphone oder eine bestimmte Software benutzen. | |||
| aktualisiert am: | Freitag, 13. Dezember 2024 | |||
| Betreiber: | Digitalcourage | |||
| Zugriffe: | 461 |
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