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Ver­kauf von Schlager-CD "Die Hit Giganten" ver­boten

Das Landgericht München I hat den Verkauf einer Schlager-CD mit dem Titel "Die Hit Giganten. Die besten Schlager aller Zeiten" wegen fehlender Informationen verboten (Urt. v. 01.07.2021, Az. 33 O 6490/20). Denn darauf waren auch Lieder, bei denen es sich nicht um die Originalaufnahmen, sondern um später noch einmal eingespielte Neuaufnahmen der Schlager handelte - sogenannte Re-Recordings.

Konkret ging es um die Schlager-Klassiker "Ein bißchen Frieden" von Nicole, "Er gehört zu mir" von Marianne Rosenberg und "Anita" von Costa Cordalis. Die klagende SonyMusic hat die exklusiven Verwertungsrechte an den Originalaufnahmen und war nicht damit einverstanden, dass Re-Recordings so billig verkauft werden.

Deutsche Medienaufsicht befasst sich mit Sendetätigkeit der Deutschen Welle

Der Spruch von Außenministerin A. Baerbock "In Deutschland gibt es keinen Staatsfunk!", könnte sich bald als Realität erweisen. Die Deutsche Medienaufsicht überprüft gerade den Sendebetrieb der Deutschen Welle.

"Es gibt Unklarheiten über den Umfang des Programms, das die Deutsche Welle (DW) in Deutschland anbietet. Ähnlich wie RT DE hat die Deutsche Welle keine deutsche Rundfunklizenz und würde sie aufgrund ihrer Finanzierung - das Budget kommt aus dem Staatshaushalt (sic!) - auch nicht bekommen."

BND-Reform: Bundesregierung stimmt für neue Regeln zur Massenüberwachung

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll eine breite Lizenz zum Hacken von "ausländischen Vermittlungsanlagen, Telekommunikationsinfrastruktur" oder vergleichbaren IT-Systemen von Providern erhalten.

Nicht entführt - trotzdem gelandet! Ryanair-Maschine kommt außerplanmäßig am BER an

Debatte über Impfungen für Kinder stellt Pandemiepolitik bloß

Stiko gibt von jeher Empfehlungen, Länder setzen sie um

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Kultusminister Grant Hendrik Tonne (beide SPD) bezeichneten die Haltung der Stiko als "irritierend" und "verunglückt". Dazu muss man erwähnen, dass die Stiko von jeher die Impfempfehlungen ausspricht, den bundesweit gültigen Impfkalender erstellt und damit auch die Grundrichtung der Impfpolitik der Bundesländer vorgibt.

Dass die Juristen Weil und Tonne nun mit diesem Konsens brechen und die Empfehlungen der Stiko-Mediziner ohne jedes Sachargument übergehen wollen, stellt einen neuen Tabubruch dar, dessen Folgen genau beobachtet werden sollten. Ist das Primat der Wissenschaft in der Gesundheitspolitik erst einmal gebrochen, dürfte es für Lobbyisten der Pharmakonzerne einfacher werden, ihre Ziele an medizinischen Kontrollgremien vorbei durchzusetzen.

Danke Gaby!

2G-Regel: Gedenkstätte Buchenwald erhält Hass-Mails

Warum Gerhard Schröder nicht abserviert werden sollte

"Die Bundesregierung hätte von Anfang an den Wind aus den Segeln dieser Schröder-Hysterie nehmen müssen. Nicht aus Gründen der Verbundenheit mit dem Ex-Kanzler, nicht weil Scholz einst dessen Erfüllungsgehilfe für den Sozialabbau war und er sich daher verpflichtet fühlen müsste. Nein, aus Gründen der Staatsräson hätte dies geschehen sollen. Die Regierung hätte doch erkennen müssen, dass Schröder vielleicht in einer hoffentlich nicht so fernen Zukunft noch hilfreich und dienlich sein könnte, um die Wogen mit Russland wenigstens etwas zu glätten; um jemanden zu haben, der Putin vielleicht erreicht und den der russische Präsident auch als Gesprächspartner akzeptieren kann."

Roberto J. De Lapuente / Neulandrebellen

Booster-Impfung: Wie Impfwillige mehr abgeschreckt als unterstützt werden

Meine Zweitimpfung war Anfang Juli. Also wäre es an der Zeit, langsam mal die Fühler Richtung Booster auszustrecken. So viel vorweg: Es wird eine gruselige Erfahrung.

Amazon-Manager: Spenden von Waren ist noch immer teurer als ihre Vernichtung

"Die gesetzlichen Bestimmungen in Deutschland schreiben immer noch vor, dass auf Produkte, die gespendet werden, die Umsatzsteuer gezahlt werden muss. Damit wird vielfach das Spenden teurer als die Entsorgung."

Ralf Kleber, Deutschlandchef von Amazon

#LucaApp? #UnInstallNow!