0815-Info.news

Die "Neuen Antideutschen"

Für die linken „Antideutschen“ gibt es keine gefährlichere und aggressivere Nation auf Erden als ihre eigene.

Das ist in Anbetracht des realen politischen, militärischen und gesellschaftlichen Zustands zwischen Flensburg und Konstanz natürlich lächerlich.

Gar nicht lächerlich hingegen ist die anscheinend täglich größer werdende Zahl von Landsleuten in Politik, Wirtschaft und Kultur, die sich gegen die elementarsten Lebensinteressen des deutschen Volkes stellen – die "Neuen Antideutschen".

Danke T.I.S!

Bayerisches Verfassungsschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig

Für mich schon jetzt die Schlagzeile des Jahres!

"Das bayerische Verfassungsschutzgesetz muss in zahlreichen Punkten geändert werden. Die weitreichenden Befugnisse verstoßen teilweise gegen Grundrechte."

Gefahr für öffentliche Sicherheit - Kein T-Shirt mit "mmmhhh Z-itro­nen­li­mo­nade" auf Demo

Die Verwendung der T-Shirts als Kundgebungsmittel erfülle nach summarischer Prüfung den objektiven Straftatbestand der Billigung eines Angriffskrieges, so das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt. Durch die Verwendung gehe daher eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Gestalt der Unverletzlichkeit der Rechtsordnung aus.

Ukraine-Krieg - Prominente warnen Scholz in Brief vor Drittem Weltkrieg

Prominente wie die Feministin Alice Schwarzer, der Schriftsteller Martin Walser und der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar haben in einem Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert, nicht noch mehr schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin dürfe kein Motiv für eine Ausweitung des Krieges auf die Nato geliefert werden, schreiben die Unterzeichner in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sie warnen vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Zu den 28 Erstunterzeichnern gehören der Autor Alexander Kluge, der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel, der Sänger Reinhard Mey, die Kabarettisten Gerhard Polt und Dieter Nuhr, die Schauspieler Lars Eidinger und Edgar Selge und die Schriftstellerin Juli Zeh.

Genau So! geht Geschichtsklitterung!

Das "Deutsch-Russische" Museum in Berlin wurde umbenannt in "Ort der Kapitulation"!

Anhand der Fahne wird ersichtlich: Die #ukraine hat uns befreit! #nichtdierussen

Warum Gerhard Schröder nicht abserviert werden sollte

"Die Bundesregierung hätte von Anfang an den Wind aus den Segeln dieser Schröder-Hysterie nehmen müssen. Nicht aus Gründen der Verbundenheit mit dem Ex-Kanzler, nicht weil Scholz einst dessen Erfüllungsgehilfe für den Sozialabbau war und er sich daher verpflichtet fühlen müsste. Nein, aus Gründen der Staatsräson hätte dies geschehen sollen. Die Regierung hätte doch erkennen müssen, dass Schröder vielleicht in einer hoffentlich nicht so fernen Zukunft noch hilfreich und dienlich sein könnte, um die Wogen mit Russland wenigstens etwas zu glätten; um jemanden zu haben, der Putin vielleicht erreicht und den der russische Präsident auch als Gesprächspartner akzeptieren kann."

Roberto J. De Lapuente / Neulandrebellen

Ärzteschaft für Opt-out-Verfahren bei elektronischer Patientenakte

Kriegs- oder amtsmüde? Annalena Baerbock ist als Diplomatin untauglich

Außenministerin Annalena "Russland ruinieren!" Baerbock kam vor wenigen Tagen in Aachen mit Blick auf die Ukraine zu dem Urteil: „Wir haben einen Moment der Fatigue erreicht.“ Sie warnte vor einer Kriegsmüdigkeit in den westlichen Staaten. Eine Aussage, die suggeriert, dass diese Staaten im Krieg stehen. Wie sonst kann man „kriegsmüde“ sein oder werden.

"Wer fängt an?" - Das System Lanz

"Nachdem [die Professorin für Europapolitik Ulrike] Guérot in einem ersten Statement angeführt hatte, dass Putin Sicherheitsgarantien wolle, was ein Schlüssel für ein Ende des Krieges sei, sprach Lanz leise in die Runde: „Wer fängt an?“ Gemeint war offenkundig, welcher der Gäste [Ulrike] Guérot zuerst widersprechen wolle. Schon mit dieser Eröffnung war klar, worum es in den folgenden Minuten gehen sollte – eine umfassende Zurechtweisung des Gastes.

Diese Konstellation ist in den letzten Jahren immer mehr zum Standard in den Medien geworden ist: Man lädt einen Menschen mit abweichender Meinung ein, fährt dann aber eine Breitseite von Gegnern auf, die diesem Gast kollektiv und unmissverständlich klar machen, dass und warum er sich irrt. Darin liegt auch eine Belehrung des Publikums: Schau, so kann es auch Dir ergehen, wenn Du eine andere Meinung öffentlich äußerst."

Paul Schreyer

Mer­kels Äuße­rungen zur Thüringen-Wahl 2020 ver­fas­sungs­widrig

Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die Wahl von FDP-Politiker Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen als "unverzeihlich". Sie müsse "rückgängig gemacht werden". Laut BVerfG sind diese Aussagen verfassungswidrig. (Az.2 BvE 4/20, 2 BvE 5/20)