0815-Info.news

Oskar Lafontaine: Ami, it’s time to go!

"Langsam, aber sicher kippt die Stimmung in der Bundesrepublik.
Von Tag zu Tag sind immer weniger Leute bereit, die anhaltende Kriegshetze so ohne Weiteres mitzumachen. Sie erfahren von dem großen Leid, das in der Ukraine verursacht wird,
und hören die täglichen Forderungen des CDU-Vorsitzenden Merz, der FDP-Politikerin StrackZimmermann oder des Grünen-Abgeordneten Hofreiter, immer mehr Waffen in die Ukraine zu liefern.
Leider gibt der sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz nach anfänglichem Zögern immer wieder klein bei und liefert.
Den Vogel abgeschossen hat erneut unsere Außenministerin Annalena Baerbock, die ihre Forderung, die Ukraine mit weiteren Waffen und Leopard-Panzern auszustatten, damit begründete, dass deutsche Waffen Leben retten würden. Da fehlen einem die Worte."

Oskar Lafontaine's "Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas" ist bei Westend als PDF (15 Seiten, 1MB) abrufbar. Klare Lese-Empfehlung!

Panne oder Fälschung - die Berlin Wahl 2023

Gleich in zehn Wahlkreisen wurden mehr Wahlzettel erfasst als es Wähler gibt. Der Wahlleiter hat keine Erklärung für dieses "Phänomen".

CCC warnt vor der Luca-App

Mit nur einem Bild eines beliebigen Schlüsselanhängers, der im «Luca App»-System verwendet wird, lässt sich mit einfachen Programmierkenntnissen unbemerkt das Bewegungsprofil der Nutzer:in des Anhängers auslesen.

.../Pressetext (PDF-Datei, 3 Seiten, 43KB!)

Danke Hummel!

CDU-Minis­terin Ina Schar­ren­bach hat gegen die Ver­fas­sung ver­stoßen

Das von Ina Scharrenbach (CDU) geführte NRW Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitales hat im sogenannten Aktenstreit gegen die Landesverfassung verstoßen. Das hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen am Dienstag entschieden (Urt. v. 9.4.2023, Az. VerfGH 31/23). Drei Abgeordnete der SPD-Opposition hatten in Münster geklagt, weil sie sich bei der Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (PUA) zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 schlecht informiert fühlten.

Ausgesorgt Genossen!

Kühnert behält Bundestagsmandat trotz Rücktritt wegen Krankheit

Am Montag hat Kevin Kühnert sein Amt als SPD-Generalsekretär niedergelegt und den Verzicht auf eine weitere Kandidatur als Bundestagsabgeordneter erklärt. Er sei nicht gesund und habe nicht die Kraft für den Wahlkampf.

Jetzt ist klar: Der Politiker wird für die laufende Legislaturperiode dennoch weiter an seinem Bundestagsmandat für den Berliner Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg festhalten.

Weil Kühnert sein Bundestagsmandat behält, wird er weiter die Abgeordneten-Entschädigung erhalten. Diese beträgt seit Juli dieses Jahres 11.227,20 Euro. Mit einem weiteren Jahr im Bundestag steigt zudem die Altersentschädigung, die Abgeordnete erhalten, weil sie nicht in die Rentenversicherung einzahlen.

Beschluss des Amtsgericht Weimar zur Maskenpflicht vom 08. April 2021

Viel diskutiert & interpretiert...

hier zum Nachlesen: PDF-Datei, 178 Seiten, 2MB 

Oppositionelle Medien verlieren Bankkonten

Den leserfinanzierten Online-Medien Manova und Apolut sind nach eigenen Angaben innerhalb weniger Tage die Geschäftskonten gekündigt worden. Die jeweiligen Kündigungen durch die bisherigen Banken soll in beiden Fällen ohne Begründung erfolgt sein. Beide Magazine haben inzwischen neue Kontoverbindungen bekannt gegeben.

Ein, nicht ganz unwichtiger, Aspekt der erneuten Berlin-Wahl

...sind die Allmacht-Fantasien der Grünen!

Bettina Jarasch ist bemüht, den Berliner Autobesitzern das Leben immer mehr zu erschweren, unter anderem durch Geschwindigkeitsbeschränkung und Verringerung der Parkplätze. Schneiden die Grünen in Berlin erfolgreich ab, würde dies sicherlich den Anti-Auto-Trend bundesweit anspornen.

Frau Jarasch möchte u.a. die berühmte Friedrichstraße in eine Fußgängerzone verwandeln, über die Hälfte der Berliner will das nicht! Es bleibt spannend...

RBB - Alles muss raus

"Unser Ziel ist es, das Fernsehzentrum und das Parkhaus in Berlin zu verkaufen und damit unsere Flächen in Berlin mittelfristig in etwa zu halbieren."

Vierschanzentournee - Wie weiter ohne Winter?

»Ich glaube, dass es gut ist, wenn wir versuchen, ein Ganzjahresdenken reinzubringen. Entweder wir nennen uns weiter Wintersport und sterben im Winter – weil den gibt es irgendwann nicht mehr. Oder wir nennen uns Extremsport und sind offener für neue Destinationen. Wie wäre das, wenn in zehn Jahren Kinder auf der ganzen Welt davon träumen würden, 250 Meter auf Ski zu fliegen?«

Norwegens Cheftrainer Alexander Stöckl