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Norddeutschland = flach, grau & verregnet... Seriously?
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HH Hotspots |
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Beschreibung: |
Ebenso wie bei den "Hetzjagden" [in Chemnitz] wird auch beim "Reichstags-Sturm" die mangelnde Faktenbasis der Behauptung durch eine sofortige Verketzerung derjenigen kompensiert, die sie auch nur hinterfragen oder gar anzweifeln. Eine korrekte Berichterstattung hätte etwa folgenden Tenor haben können: "Chaoten stürmen Reichstags-Treppen, einige versuchen, ins Gebäude einzudringen, mutige Polizisten verhindern das." Dies wäre schlimm genug. Doch es wäre korrekt, statt zu übertreiben, und klänge völlig anders als ein "Sturm". |
| aktualisiert am: |
Montag, 31. August 2020 |
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  719 |
Beschreibung: |
Über ein Jahr nach Beginn des Digitalpakts Schule sind von den fünf Milliarden Euro Fördergeld des Bundes für digitalen Unterricht nur 15,7 Millionen Euro abgeflossen. |
| aktualisiert am: |
Montag, 31. August 2020 |
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651 |
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Beschreibung: |
Über 50 Datenbanken inklusive der Melderegister sollen laut Seehofers Gesetzentwurf über die Steuer-ID virtuell verknüpft werden.
Mit Nachdruck warnt die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) die Bundesregierung davor, die Steuer-Identifikationsnummer als Personenkennziffer für die geplante Registermodernisierung zu verwenden. Das Vorhaben stehe "im Widerspruch zu verfassungsrechtlichen Regelungen", betont das Gremium. Die Bundesregierung müsse einen Entwurf vorlegen, der einer drohenden Verfassungsbeschwerde Stand halte.
Die DSK rechnet ferner damit, dass das neue Kennzeichen "auch im Wirtschaftsleben weite Verbreitung finden wird, was das Missbrauchsrisiko weiter erhöht". Man habe stattdessen "sektorspezifische" Personenkennziffern gefordert. Diese seien "datenschutzgerecht und zugleich praxisgeeignet", da sie einen einseitigen staatlichen Abgleich deutlich erschwerten und trotzdem zur Identifizierung taugten. Trotzdem habe sie die Bundesregierung "nie ernsthaft erwogen" und pauschal als zu komplex abgelehnt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hofft aber noch, "dass uns nicht wieder erst das Bundesverfassungsgericht vor einem zu neugierigen Staat schützen muss". |
| aktualisiert am: |
Samstag, 29. August 2020 |
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755 |
Beschreibung: |
Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik wieder aufgehoben. Es gebe jedoch strenge Auflagen zur Einhaltung des Mindestabstands, sagte ein Gerichtssprecher. |
| aktualisiert am: |
Freitag, 28. August 2020 |
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673 |
Beschreibung: |
Bereits im antiken Ägypten wurde Bier gebraut. In den letzten Jahren kommen aber auch Forscher mehr und mehr auf den Geschmack. |
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Sonntag, 23. August 2020 |
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2322 |
Beschreibung: |
In der DDR waren sie alle nackt. Nackt am ungarischen Balaton oder in Rumänien am Schwarzen Meer. Inzwischen aber verliert der FKK oder Nudismus seine Popularität. |
| aktualisiert am: |
Samstag, 22. August 2020 |
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1971 |
Beschreibung: |
Nach mehreren Fahrzeugkollisionen auf der A100 am Dienstagabend mit mutmaßlich islamistischem Hintergrund geht die Staatsanwaltschaft in mindestens drei Fällen von versuchtem Mord aus. Möglicherweise seien es noch mehr Fälle, sagte Oberstaatsanwalt Martin Steltner am Mittwoch in Berlin. Der 30 Jahre alte mutmaßliche Täter aus dem Irak habe regelrecht "Jagd auf Motorradfahrer" gemacht. |
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Mittwoch, 19. August 2020 |
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704 |
Beschreibung: |
Plattformen wie "Frag den Staat" führen
"zu einer Belastung der Verwaltung mit Anträgen, bei denen zweifelhaft ist, ob sie nicht nur gestellt werden, um die Verwaltung schikanös zu beschäftigen".
Und wenn sich Beamte "schikaniert" fühlen, wird geklagt! Informationsfreiheit? Ja aber... |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 19. August 2020 |
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1329 |
Beschreibung: |
Hätten Sie sich vor einem halben Jahr vorstellen können, dass Menschen, die zu dritt spazieren gehen, vom Staat drangsaliert und regierungskritische Positionen zu Straftaten erklärt werden könnten? Dass Vorbereitungen getroffen werden, um Gehorsamsverweigerer zu verhaften und in Psychiatrien wegzusperren? |
| aktualisiert am: |
Donnerstag, 13. August 2020 |
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615 |
Beschreibung: |
Von den offensichtlichen Kritikpunkten an #Scholz (#nog20hh, Schwarze Null, #HartzIV, die Brechmittel-Nummer aus den frühen 2000ern) mal ganz abgesehen. Damit hat sich die #SPD echt keinen Gefallen getan.
Hier schon mal ein Vorschlag für die neuen Wahlplakate...
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| aktualisiert am: |
Montag, 10. August 2020 |
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